An unsere Weggefährt*innen. Deutscher Pflegerat e. V.
Alt-Moabit 91
10559 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 398 77 303
Telefax: +49 (0) 30 398 77 304
info@deutscher-pflegerat.de
www.deutscher-pflegerat.de
Berlin, 25.11.2021
gestern ist der Koalitionsvertrag vorgestellt worden. Viele Punkte, für die wir uns gemeinsam in den letzten Jahren und Jahrzehnten eingesetzt haben, sind in den Koalitionsvereinbarungen aufgenommen worden. Pflege und pflegerische Versorgung wird ein umfassendes Thema in der nächsten Legislatur sein.
Das ist unser aller Verdienst.
Ganz besonders Ihr Engagement vor Ort, in den Verbänden, den Kammern, den Institutionen – überall dort, wo wir als Pflegende oder als „Freund der Pflegenden“ mit all unseren verschiedenen pflegerischen Qualifikationen gearbeitet haben und arbeiten, haben wir uns mit unserem Engagement dafür eingesetzt, dass sich die Bedingungen verbessern können.
Nun liegt uns ein Koalitionsvertrag vor, der bei dem Begriff „Pflege“ 64 Aufrufe bietet.
Viele Dinge schienen undenkbar: Mitarbeit im G-BA, bundeseinheitliche Assistenzausbildung, Prüfung der Finanzierung des Gesundheitswesens
und ggf. Neuausrichtung, Rehabilitationseinrichtungen als Ausbildungsbereiche, Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten, Sektorengrenzen überwinden, Pflegegeld dynamisieren und
noch sehr viel mehr. Und vor allem – das erste
Mal – finanzielle Unterstützung auf der
Bundesebene für eine eigene berufsständische Vertretung. Der Deutsche Pflegerat ist ausdrücklich benannt. All das finden wir im KOA-Vertrag.
Hier eine Kurzzusammenfassung in Zitatauszügen:
[...] Ziel ist eine moderne sektorenübergreifende Gesundheits- und Pflegepolitik
[...] eine menschliche
und qualitativ hochwertige Medizin und Pflege
[...] stabile Finanzierung des Gesundheitswesens und der Pflege
[...] verbessern die
Arbeitsbedingungen der Gesundheitsberufe und Pflegekräfte
[...] Steuerfreiheit des Pflegebonus auf 3.000 Euro anheben
[...] in der stationären
Pflege die Eigenanteile begrenzen und planbar machen
[...] Ausbildungskostenumlage werden wir aus den Eigenanteilen herausnehmen
[...] um die häusliche Pflege zu
stärken und auch Familien von Kindern mit Behinderung
einzubeziehen
[...] prüfen, die soziale
Pflegeversicherung um eine freiwillige, paritätisch finanzierte
Vollversicherung zu ergänzen
[...] Bei der
intensivpflegerischen Versorgung muss die freie Wahl des Wohnorts erhalten bleiben
[...] Kurzfristig führen wir zur
verbindlichen Personalbemessung im Krankenhaus die
Pflegepersonalregelung 2.0 (PPR 2.0) als Übergangsinstrument mit dem Ziel eines
bedarfsgerechten Qualifikationsmixes ein
[...] in der stationären Langzeitpflege beschleunigen wir den Ausbau der
Personalbemessungsverfahren
[...] verbessern wir Löhne und
Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte
[...] Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege zu schließen
[...] wollen den Pflegeberuf
attraktiver machen
[...] bundeseinheitliche Berufsgesetze für Pflegeassistenz, Hebammenassistenz
[...] Professionelle Pflege ergänzen wir
durch heilkundliche Tätigkeiten und schaffen u. a. das
neue Berufsbild der „Community Health Nurse“
[...] bringen ein allgemeines Heilberufegesetz auf den Weg
[...] machen Schmerzmittel im
Betäubungsmittelgesetz für Gesundheitsberufe delegationsfähig
[...] Pflegeausbildung
soll in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Rehabilitation
ermöglicht werden
[...] Wir stärken den Deutschen Pflegerat als Stimme der Pflege im Gemeinsamen
Bundesausschuss und anderen Gremien und unterstützen ihn finanziell bei der
Wahrnehmung seiner Aufgaben
[...] In der Pflege werden wir die Digitalisierung u.a. zur Entlastung bei der Dokumentation, zur
Förderung sozialer Teilhabe und für therapeutische Anwendungen
nutzen
[...] Mit
einer Reform des G-BA beschleunigen wir die Entscheidungen der Selbstverwaltung,
stärken die Patientenvertretung und räumen der Pflege und anderen Gesundheitsberufen
weitere Mitsprachemöglichkeiten ein, sobald sie betroffen sind
In diesem Sinne, lassen Sie uns kurz durchschnaufen und uns auf die Schultern klopfen.
Und dann lassen Sie uns weitermachen. Alle gemeinsam: Als Pflegende in Verbänden und Kammern.
Jetzt gilt es dranzubleiben und die Dinge auch konsequent einzufordern und mitzugestalten. Und auch wir werden untereinander viel diskutieren müssen.
Lassen Sie uns das gemeinsam tun und die Pflege in Deutschland weiter gestalten. Wir werden einen guten Weg finden.
Und wir müssen gemeinsam die Coronakrise überstehen!
Vielen Dank für all die vielen Jahre gemeinsamen Wirkens und
auf geht’s in die Zukunft!
Mit herzlichen Grüßen
Christine Vogler Irene Maier Annemarie Fajardo
Präsidentin Vizepräsidentin Vizepräsidentin